Gut gemeint ist nicht gleich gut gemacht. Damit Bürgerbeteiligung gelingt und nachhaltige Wirkung entfaltet, ist einiges zu beachten. Die Allianz Vielfältige Demokratie hat auf Basis gelungener Projekte zehn Grundsätze herausgearbeitet, die die Qualität partizipativer Prozesse sichern und steigern.
Claudia Schleicher aus Düsseldorf stellte diese zehn Prinzipien für gelingende Bürgerbeteiligung am 22. November im Nell-Breuning-Haus im Rahmen der RevierDialoge vor. Sie begleitet komplexe Veränderungsprozesse und sagt: Perfekt kann man es nicht machen, aber mit genauem Blick auf die Beteiligten vieles besser gestalten, damit sich alle mitgenommen fühlen und in einem guten Rahmen einbringen können.
Wichtig ist dabei die richtige Grundhaltung, Menschen wirklich gleichwürdig beteiligen zu wollen, Kontroversen konstruktiv und wertschätzend auszutragen, Ergebnisse nicht vorwegzunehmen. Eine Eingrenzung der Themen auf das, was beeinflussbar und handhabbar ist, hilft ebenso wie eine präzise Planung, verbindliche Regeln und umfassende Transparenz.
Bei der Anwendung der Prinzipien auf die Ausgestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier folgte das Fazit: Hier ist noch viel Luft nach oben. Die Landesinteressen vorweg, lassen die meisten Beteiligungsformate an Qualität vermissen. Es mangelt an Bereitschaft, die Bevölkerung ernsthaft in Entscheidungsprozesse einzubeziehen, ähnlich früheren Großprojekten.
Somit wiederholen sich schlechte Demokratieerfahrungen, bleibt zivilgesellschaftliche Energie ungenutzt. Dezentrale Beteiligungsprojekte, die vernetzt Bedarfe der Bürger:innen bearbeiten und deren Potenziale aktivieren, wären eine gute Alternative. Dieser Lösungsansatz würde den eingeschlagenen Weg nicht komplett aushebeln, aber qualifiziert weiterentwickeln.
Ein wertvoller Impuls, resümierten die Teilnehmenden. Ganz im Sinne der RevierDialoge, die den konstruktiven Dialog über die Zukunftschancen in der Region fortführen, wie ihn ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis bei der 5. Entwicklungskonferenz am 2. Juni 2023 eröffnet hatte. Mehr Infos dazu unter www.demokratiewerkstatt-rheinisches-revier.de.